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Analyse der Bürgerinitiative vom März 2005, auf der Homepage seit dem März 2005

* Feinstaub-Grenzwert jetzt schon flächenhaft überschritten - Tausende von Personen betroffen - unabhängig vom Autobahnbau

Der ab 1. Januar 2005 geltende Kurzzeit-Grenzwert für Feinstaub ist in Bochum im Bereich der A 40 und des Außenrings flächenhaft überschritten. Das steht in einem aktualisierten Schadstoffgutachten, das ein Karlsruher Ingenieurbüro für den Bereich der Anschlussstelle Bochum-Stahlhausen im August 2004 vorgelegt hat.

Der Gutachter stützt sich bei seiner Aussage auf Messergebnisse der Luftqualitäts-Messstelle Bochum Stahlhausen aus dem Jahre 2002. Die mittlerweile vorliegenden Messergebnisse für 2003 dokumentieren eine weitere Verschlechterung der Luftqualität.

Das bedeutet, dass Tausende von betroffenen Personen in dem etwa 8 Quadratkilometer großen Gebiet nach § 47 Bundesimmissionsschutzgesetz Anspruch auf die Aufstellung eines kurzfristig wirksamen Aktionsplans zur Verminderung der Schadstoffbelastung haben.

Der Lageplan Untersuchungsgebiet Westkreuz dazu (nur im *.doc-Format, sorry!) sowie das Verzeichnis der betroffenen Straßen

Überträgt man die Methodik des Westkreuz-Gutachtens auf die gutachterlichen Aussagen für den Bereich des geplanten A44-Neubaus ("Opel-Querspange"), ergibt sich auf der Basis der Messergebnisse für das Jahr 2002 auch in diesem etwa 10 Quadratkilometer großen Gebiet eine flächendeckende Überschreitung des Kurzzeit-Grenzwertes für Feinstaub.

Auch hier belegen die Messergebnisse für 2003 eine weitere Verschlechterung der Luftqualität. Auch hier haben Tausende von Betroffenen seit dem 1. Januar 2005 Anspruch auf die Aufstellung des Aktionsplans nach § 47 Bundesimmissionsschutzgesetz.

Der Lageplan Untersuchungsgebiet "Querspange" dazu (nur im *.doc-Format, sorry!) sowie das Verzeichnis der betroffenen Straßen

Das für den Bereich A40 Wattenscheid vorliegende Luftschadstoffgutachten basiert auf Messergebnissen der Jahre 2000 und 2001. Die seit dem Jahr 2000 stetig angestiegene Feinstaub-Belastung verbietet die Verwendung dieser veralteten Daten. Betrachtet man die Messergebnisse 2003 der nächstgelegenen Messstellen, muss als gesichert gelten, dass auch im Bereich A40 Wattenscheid (9 Quadratkilometer) der Kurzzeit-Grenzwert für Feinstaub flächendeckend überschritten ist. Daraus ergibt sich auch hier der Anspruch der Betroffenen auf die Aufstellung des Aktionsplans nach § 47 Bundesimmissionsschutzgesetz.

Der Lageplan Untersuchungsgebiet A 40 Wattenscheid dazu (nur im *.doc-Format, sorry!) sowie eine Liste der Verzeichnis der betroffenen Straßen

Zuständig für die Aufstellung der Aktionspläne ist die Bezirksregierung Arnsberg, der die Gutachten ebenso bekannt sind wie der Stadt Bochum.

* Der Grenzwert-Betrug

Die aktuell in den Medien geführte Diskussion um die ab dem 1.1.2005 geltenden Grenzwerte für Feinstaub und die damit verbundene Besorgnis, es könnten Fahrverbote drohen, erweckt den Eindruck, man brauche nur mal eben für die Einhaltung dieser Grenzwerte zu sorgen und schon seien alle gesundheitlichen Bedenken beseitigt.

In Wahrheit kann die Einhaltung der ab 1.1.2005 geltenden Grenzwerte für Feinstaub den Schutz der menschlichen Gesundheit nicht gewährleisten, weil die Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub bereits bei Belastungen weit unterhalb der neuen Werte einsetzt. Die neuen Grenzwerte sind bestenfalls geeignet, die Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung vor strafrechtlicher Verfolgung wegen fahrlässiger Tötung zu schützen.

Zitat: "The current EU limit/target values for PM and ozone do not provide sufficient protection to public health."

"Die aktuellen EU-Grenz- bzw. Zielwerte für Staub und Ozon gewährleisten keinen ausreichenden Schutz der öffentlichen Gesundheit." (WHO, Newsletter No. 33 S. 4, Juni 2004) ... Hier die Quelle

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